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AGB:
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind zugleich Nutzungsbedingungen.
Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die auf dieser Internetseite oder einer damit verbundenen angeboten werden. Durch die Nutzung der Dienstleistung werden den bindenden Nutzungsbedingungen verbindlich zugestimmt.
Mit der Nutzung aller Services gehen keinerlei Rechte an dem Dienst oder dem Diensteanbieter (Logo, Warenzeichen, Copyright oder jedwelchem sonstigem "geistigem Eigentum") einher.
1. Leistungsbeschreibung
Der Diensteanbieter ist bemüht, die Verfügbarkeit des Dienstes rund um die Uhr zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einzugsbereich des Diensteanbieter/s liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter) über das Internet nicht zu erreichen ist. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes besteht nicht.
Sollte es dennoch vorkommen, dass aus möglichen Fehlern bei der Benutzung des Services Probleme entstehen, kann der Diensteanbieter weder für verlorene Einnahmen noch andere Folgeschäden verantwortlich gemacht werden. Der Diensteanbieter kann generell nicht für auftretende Schäden haftbar gemacht werden, seien es Fälle von indirekten, zufälligen, oder Folge-Beschädigungen des Produkts oder finanzielle Nachteile, wie Einkommensverluste, Profiteinbußen, oder Nutzwertverluste, die durch die Verwendung des Services oder einer der sonstigen Seiten des Diensteanbieters entstehen oder darauf Bezug nehmen, noch Schäden aus Verträgen, durch Fahrlässigkeit, Unrecht, Statuten, Billigkeitsrecht, vor Gericht oder andernorts. Die kostenlosen Dienste, sowie etwaige Hilfeleistungen, geschehen auf rein freiwilliger Basis. Es besteht hierauf keinerlei Rechtsanspruch. Ausschlusse müssen nicht begründet werden und können ohne vorherige Information erfolgen.
Der Service besteht aus einer URL- bzw. Email-Weiterleitungsdienst für Benutzer, die Ihre Internetadressen vereinfachen wollen. Benutzer erhalten eine Domain die weltweit über das Internet sowie durch die vom Diensteanbieter betriebenen Systeme erreichbar ist.
2. Änderung der Nutzungsbedingungen
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen ohne Ankündigung zu ändern. Nutzer stimmen jeder zukünftigen Form des Nutzungsrechts zu, und erklären sich einer verbindlichen Einhaltung desselben bereit. Der Diensteanbieter behält sich des weiteren vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
3. Änderung der Leistung
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die dargebotenen Dienstleistungen zu ändern oder generell nicht weiter fortzusetzen. Der Diensteanbieter kann nicht gegenüber dem Nutzer noch eines sonstigen Dritten für eine Änderung oder Beendigung verantwortlich gemacht werden.
4. Datenschutz
In Bezug auf den angebotenen Service hat der Nutzer stets (1) die korrekten, vollständigen und aktuellen Informationen anzugeben, sofern er hierzu von dem Diensteanbieter in jedwelcher Art aufgefordert wird, sowie (2) diese Informationen - sofern erforderlich - aktuell, korrekt und vollständig zu halten. Dies gilt insbesondere für die Abfrage von persönlichen Daten. Dem Diensteanbieter ist es gestattet, die persönlichen Daten des Nutzers sowie andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten betreffen, zu speichern, soweit dies zur Erfüllung des Dienstleistungszwecks erforderlich. Der Diensteanbieter ist berechtigt, diese Daten zur Werbung und Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung seiner Dienste zu nutzen oder Dritten (auch von externen Datenverarbeitern wie z.B. Datenerfassern und Internetdienst-Anbietern) zur Speicherung, Nutzung und/oder Verarbeitung zur Verfügung zu stellen, insbesondere staatlichen Stellen solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen, es sei denn, dem Diensteanbieter ist dies durch ein anwendbares Gesetz oder es dem Diensteanbieter durch sonstige Rechtsprechung nicht erlaubt ist. Die personenbezogene Nutzung wird ausschließlich auf die Organisationen und Unternehmen aus den verschiedensten Branchen beschränkt, die den erkennbaren Interessen und Wünschen des Nutzers entgegenkommen. Für diese Organisationen und Unternehmen dürfen dem Nutzer Informationen, Angebote, Muster und Werbung (per Post, per E-Mail und/oder per Telefon) übermittelt werden.
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, dem Nutzer das Recht zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste zu versagen bzw. die gespeicherten Daten des Nutzers zu löschen, sollte irgendeine von dem Nutzer gemachte Information inkorrekt sein.
5. Zugang, Zugangskennung und Sicherheit
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten.
Dem Nutzer obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.
Der Nutzer kann sein Passwort sowie sonstigen Informationen jederzeit online ändern.
In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, alle persönliche Passwörter zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der Diensteanbieter wird von Kosten und Ansprüchen Dritter freigestellt, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten
6. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
(1) Die von dem Diensteanbieter zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung dieser Materialien (insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch den Diensteanbieter gestattet.
(2) Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
Der Nutzer gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Diensteanbieter ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Nutzer wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist der Diensteanbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
Der Diensteanbieter behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten, die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Der Diensteanbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Nutzer ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen.
Dem Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
7. Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte und Domainnamen
Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen innehabenden Leistungs-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch den Diensteanbieter findet nicht statt.
Der Diensteanbieter überprüft die Inhalte/den Domainnamen des Nutzer ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Die marken- und namensrechtliche Überprüfung des Domainnamens ist vom Nutzer vor der Beantragung durchzuführen. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. Gleiches gilt entsprechend für derart beanstandete Verweise von Nutzern auf Inhalte Dritter ("Hotlinks").
Der Nutzer erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die der Diensteanbieter zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält den Diensteanbeiter von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
Bei Minderjährigen haften die Erziehungsberechtigten für die Einhaltung der vertraglichen Vereinbarung. Diese Bedingungen gelten auch für Drittlieferung.
Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Seiten des Diensteanbieters ist strengstens untersagt. Sämtliche Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum des Diensteanbieters sind abzuweisen.
Um keine unsachgerechten Mehrkosten entstehen zu lassen, verpflichtet sich der Nutzer, die Dienstleistungen mit entsprechender Sorgfalt wahrzunehmen.
8. Haftungsbeschränkungen
Der Diensteanbieter haftet in keiner Weise für eventuell auftretende Irrtümer oder Unterlassungen auf seinen Seiten, und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Demgemäss sind alle Informationen, welche die Seiten des Diensteanbieters, den Diensteanbieter selbst oder sonstige Dritte betreffen, so wie sie wiedergegeben sind.
Insofern kann der Diensteanbieter auch keinerlei Gewährleistung oder Haftung für Inhalte in Bezug auf Aktualität, Richtigkeit oder Qualität der Seiten, oder ob eine Domain auf eine Seite mit unerwünschtem oder anstößigem Inhalt weitergeleitet wird, übernommen werden. Dies gilt insbesondere für die Seiten aus dem Internet, die nur für Erwachsene gedacht sind oder auf manche Personen anstößig wirken. Der Diensteanbieter distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, auf die weitergeleitet wird, und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen. Dies gilt für jedwede Links, Redirections auf bzw. von den Seiten des Diensteanbieters. Es kann von dem Diensteanbieter nicht ausgeschlossen werden, daß die von Ihnen angewählten Seiten automatisch und ungewollt Links zu unerwünschten Inhalten anderer Seiten herstellen.
Der Diensteanbieter übernimmt keinerlei Garantie für bereitgestellte Informationen und Software, hierin eingeschlossen ist die Nichthaftung für Intaktheit und Vollständigkeit des Produktes zu Verkaufs- oder anderen Zwecken. Einige Rechtsprechungen erlauben den Garantieausschluss nicht, so dass Obergenanntes nicht in jedem Fall geltend gemacht werden kann.
Alle auf den Seiten des Diensteanbieters verwendeten Warenzeichen sind eigetragen für die jeweiligen Rechteinhaber. Der Diensteanbieter maßt sich kein Recht an diesen Warenzeichen an.
9. Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollten diese Nutzungsbedingungen unvollständig sein, so werden die Nutzungsbedingungen in ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen Bedingungen.
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