AGB nf-internetsolutions
nf-internetsolutions, Inhaber:
Norbert Fecht
1. Regelungsgegenstand
1.1. Die nachstehenden
allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten
für alle Rechtsgeschäfte von
nf-internetsolutions,
nachfolgend „Anbieter“
genannt, mit ihren
gewerblichen Vertragspartnern,
nachstehend „Kunde“ genannt.
Abweichende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des
Kunden gelten nicht.
1.2. Die jeweiligen Leistungen
und Lieferungen werden in
einem gesonderten Vertrag mit
dazugehöriger
Leistungsbeschreibung
festgelegt..
1.3. Bestellungen gelten erst
dann als angenommen, wenn sie
vom Anbieter schriftlich
bestätigt werden.
2. Vergütung
2.1. Die Höhe der Vergütung
sowie der Abrechnungsmodus
richtet sich nach der
jeweiligen vertraglichen
Vereinbarung. Rechnungen des
Anbieters sind innerhalb von 6
Tagen nach Rechnungsstellung
ohne jeden Abzug zur Zahlung
fällig. Der Kunde kommt 30
Tage nach Zugang der Rechnung
oder durch Mahnung oder, wenn
der Zeitpunkt der Zahlung
kalendermäßig bestimmt ist,
durch Nichtzahlung zum
vereinbarten Zeitpunkt in
Verzug. Ab Verzugseintritt
steht dem Anbieter ein
Anspruch auf Verzugszinsen in
Höhe von 5 Prozentpunkten über
dem Basiszinssatz zu, sofern
der Kunde nicht nachweist,
dass dem Anbieter ein
geringerer Zinsschaden
entstanden ist. Das Recht zur
Geltendmachung eines darüber
hinausgehenden Verzugsschadens
bleibt unberührt.
2.2. Wenn der Kunde Aufträge,
Arbeiten, Planungen und
dergleichen ändert oder
abbricht bzw. die
Voraussetzungen für die
Leistungserstellung ändert,
wird er dem Anbieter alle
dadurch entstandenen Kosten
ersetzen und den Anbieter von
allen Verbindlichkeiten
gegenüber Dritten freistellen.
2.3 Im Angebot ist der
einmalige Einbau der vom
Kunden gelieferten Inhalte
enthalten. Für den Fall, dass
der Kunde seine gelieferten
und bereits in die Website
eingefügten Texte und Bilder
nachträglich inhaltlich
korrigiert, gilt diese
Korrektur als Autorkorrektur
und kann zusätzlich berechnet
werden.
2.4. Falls der Kunde vor
Beginn der Auftragsbearbeitung
vom Vertrag zurücktritt, kann
der Anbieter einen
angemessenen Teil der
vereinbarten Vergütung als
Stornogebühr verlangen.
2.5. Der Anbieter kann für
seine erbrachten Leistungen
Zwischenrechnungen stellen.
2.6. Der Anbieter kann bei
Mahnungen/Zahlungserinnerungen
5 Euro Mahngebühren berechnen
3. Leistungszeit
Vereinbarte Leistungs- und
Liefertermine verlängern sich
jeweils um den Zeitraum, in
dem der Anbieter durch
Umstände, die nicht von ihm zu
vertreten sind, an der
Erbringung der Leistung
gehindert ist. Gleiches gilt
für den Zeitraum, in dem der
Anbieter auf Informationen
oder Mitwirkungshandlungen des
Kunden wartet.
4. Mitwirkung des Kunden
4.1. Im Angebot ist der
einmalige Einbau der Inhalte
enthalten. Der Kunde stellt
die in die Website
einzubindenden Inhalte bereit,
insbesondere sämtliche
einzubindende Texte, Bilder,
Grafiken, Logos und Tabellen
im benötigten Dateiformat. Für
den Fall, dass der Kunde die
Inhalte gar nicht oder nur
unvollständig bereitstellt
kann der Anbieter eine Frist
zur Lieferung setzten und nach
Ablauf dieser Frist eine
Teilrechnung für die bisher
erbrachten Leistungen stellen
. Der Kunde erklärt
ausdrücklich, das er in Besitz
der Urheberrechte der zur
Verfügung gestellten Texte,
Bilder, Grafiken, Logos und
Tabellen ist. Für Bilder, die
nf-internetsolutions für die
Erstellung von Webseiten,
Katalogen oder Prospekten
erstellt, liegen die
Urheberrechte und die Damit
Verbundenen Lizenzen bei
nf-internetsolutions.
Der Kunde wird dem Anbieter
einen Server ( Hoster,
Provider) nennen, auf dem ihm
die Website nach
Fertigstellung zugänglich
gemacht werden soll.
4.2 Der Kunde hat die
Möglichkeit auch für die von nf-internetsolutions
erstellten Bilder Texte oder
Tabellen die Lizenzrechte zu
erwerben, um diese für weitere
Webseiten, Prospekte oder
Kataloge zu verwenden. Hierfür
fallen Lizenzgebühren in
folgender Höhe an: Fotos des
Internetseite in
hochauflösender Qualität
(wahlweise in 20, 50, 100,
oder 300 dpi) als JPEG- PDF-
oder PNG- Format. 150,- Euro + 19%
MwSt. pro Foto, Texte 50,-
Euro +
19% MwSt. pro Textseite ,
Tabellen Texte 50,- Euro + 19% MwSt.
pro Tabelle.
4.3. Der Kunde stellt dem
Anbieter alle sonstigen zur
Durchführung der
Vertragsleistungen
erforderlichen Unterlagen und
Informationen zur Verfügung.
4.4. Der Anbieter weist darauf
hin, dass es nicht zu seinem
Leistungsumfang gehört, das
vom Kunden bereit gestellte
Material darauf hin zu
überprüfen, ob es gegen
geltendes Recht, insbesondere
gegen das Urheberrecht,
verstößt. Falls der
Kunde Zweifel daran anmeldet,
ob die Verwendung des
Materials rechtmäßig ist.
wird dem Kunden die
Kontaktdaten eines
Rechtsanwalts gegeben, der die
Frage für ihn prüfen kann.
5. Haftung
5.1. Für Sach- und
Rechtsmängel haftet der
Anbieter nach den gesetzlichen
Bestimmungen.
5.2. Der Anbieter haftet
maximal in der Höhe der
Auftragssumme.
5.4. Ist die Haftung des
Anbieters ausgeschlossen oder
beschränkt, so gilt dies
ebenfalls für die persönliche
Haftung seiner Angestellten,
Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.
5.5. Für den Verlust
kundeneigener Daten haftet der
Anbieter nicht, der Anbieter
ist nicht verpflichtet
Kundendaten nach der
Erstellung der Website
aufzubewahren.
6. Abnahme
6.1. Abnahmetermine werden im
Projektverlauf einvernehmlich
durch die Parteien bestimmt.
Der Anbieter ist berechtigt,
dem Kunden einzelne Leistungen
zur Teilabnahme vorzulegen
6.2. Sobald der Anbieter die
Leistung bzw. Teilleistung
erbracht hat, wird der Kunde
innerhalb von zwei Wochen eine
Funktionsprüfung durchführen
und den Anbieter über das
Ergebnis der Funktionsprüfung,
insbesondere über auftretende
offensichtliche Mängel,
schriftlich unterrichten.
Sofern der Kunde dem Anbieter
innerhalb dieser Frist keine
offensichtlichen Mängel
anzeigt oder die Leistung des
Anbieters in Gebrauch nimmt,
gilt die Abnahme als erteilt.
6.3. Anlässlich der
Funktionsprüfung auftretende,
abnahmerelevante Mängel wird
der Anbieter in angemessener
Frist beseitigen oder in
sonstiger Form beheben.
Hiernach ist die betreffende
Funktionsprüfung zu
wiederholen. Die Abnahme darf
nicht verweigert werden wegen
unerheblicher Abweichungen der
Leistung von der
Leistungsbeschreibung.
7. Schlussbestimmungen
7.1. Für sämtliche
Rechtsbeziehungen der Parteien
gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
7.2. Sofern der Kunde
Kaufmann, eine juristische
Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist , so ist
Aurich ausschließlicher
Gerichtsstand für alle sich
aus dem Vertragsverhältnis
ergebenden Streitigkeiten. Der
ausschließliche Gerichtsstand
Aurich gilt auch für alle
Kunden mit Sitz im
europäischen Ausland.
7.3. Eine Aufrechnung oder die
Geltendmachung eines
Zurückbehaltungsrechts durch
den Kunden ist nur mit
anerkannten oder rechtskräftig
festgestellten Gegenansprüchen
zulässig.
7.4 Sollten einzelne
Bestimmungen dieses Vertrages
unwirksam sein oder die
Wirksamkeit durch einen später
eintretenden Umstand
verlieren, bleibt die
Wirksamkeit des Vertrages im
übrigen unberührt.
Verbraucherinformation zur
Online-Streitbeilegung gemäß
Verordnung (EU) Nr. 524/2013:
Im Rahmen der Verordnung über
Online-Streitbeilegung zu
Verbraucherangelegenheiten
steht Ihnen unter ec.europa.eu/odr eine
Online-Streitbeilegungsplattform
der EU-Kommission zur
Verfügung. Kontakt per E-Mail:
info@nf1.ch .
nf-internetsolutions wird
nicht an einem
Streitbeilegungsverfahren vor
einer
Verbraucherschlichtungsstelle
im Sinne des VSBG teilnehmen
und ist hierzu auch nicht
verpflichtet. Die
Informationspflicht gemäß § 36
VSBG im Falle der
Nichtteilnahme an
Streitbeilegungsverfahren vor
einer
Verbraucherschlichtungsstelle
ist mit der Verwendung des
vorgenannten Hinweises in den
AGB`s und/ oder Webseite
erfüllt. Datenschutzerklärung
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